Quelle:Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, I Die Grundrechte
Und dennoch haben am Freitag die 5 größten Deutschen Internetprovider in einem Vertrag (frei von jeder gesetzlichen Grundlage) zugestimmt, den Zugang für bestimmte Internetseiten, Seiten die vom Bund ohne jegliche Kontrolle und Geheim(!) vorgegeben werden, zu sperren.
KiPo ist ein ernstes Thema, keine Frage. Zensur im Internet aber auch. Die Erfahrung andere Länder hat gezeigt, dass damit sehr wohl Politik gemacht wird: Es gibt ein prominentes Beispiel aus Finnland, dort werden z.B. auch Internetseiten von Zensurgegner gesperrt. Und erst letzten Monat wurde die geplante "geheime Liste" der Australier veröffentlicht (heise Artikel dazu).
Ein wirklich gut geschriebener und ausführlicher Artikel zur aktuellen Thematik gibt es bei der Süddeutschen Zeitung.
Einen überaus interessanten Beitrag gab es auf "Das Erste" im nachtmagazin vom 18. April 2009
"Aber ist das Schützen von Kindern nicht ein höheres Gut als die Presse- und Meinungsfreiheit im Internet?" - Und das Fragt der Moderator, ein Vertreter der Presse...
